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Gast · Verfasst am: Fr Aug 31, 2012 2:43 pm Titel: GEZ :D

Die Geschichte vom Hans im Heute:

Das ist Hans, Hans ist jetzt volljährig. Und da er bald auszieht soll Hans Gebühren in Höhe von 17,98 für seinen TV und seine Radios zahlen. Das will der Rundfunkgebührenstaatsvertrag so, kurz RGebStV genannt.

Das er die öffentlich rechtlichen Sender nicht nutzt bringt Hans leider nichts. Allein der Besitz der Geräte verpflichtet ihn zu zahlen.

Komisch denkt sich Hans: Er soll für eine Leistung bezahlen, die er gar nicht in Anspruch nehmen möchte. Und je mehr Hans über die Öffentlichen Rechtlichen und die GEZ liest, desto mehr wundert er sich, dass so etwas in Deutschland noch möglich ist.

Doch Hans ist schlau - Er informiert sich: Hans erfährt das Schwarzsehen gar keine Straftat ist. Das beruhigt ihn schon mal sehr. Tatsächlich erfüllt das "Schwarzsehen" lediglich den Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand des §9 Abs.1 des RGebStV und kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Eine solche Ordnungswidrigkeit wird allerdings nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt. Diese stellt aber solche Anträge nicht - denn sie müsste dem Schwarzseher die Ordnungswidrigkeit nachweisen. Der Zeit und Kostenaufwand wäre groß - der Streitwert gering.

Nun, denkt sich Hans- aber warum zahlen dann doch die meisten Leute die GEZ-Gebühr?

Hans wird schnell fündig: Beim Einzug der Gebühren verlassen sich die Landesrundfunkanstalten auf die GEZ, die Gebühreneinzugszentrale. Die GEZ ist das private Inkasso- Unternehmen der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten. Da die Landesrundfunkanstalten sich beim Gebühreneinzug raushalten, muss die GEZ, die keine behördlichen Befugnisse hat, auf alternative Mittel zurückgreifen.

Als Hans umgezogen ist, bekam im Abstand von ca. 4 Wochen 3 Briefe von der GEZ, die ihn zum Anmelden bewegen sollten. Einer unfreundlicher als der andere. Da ihm die GEZ nichts kann, wundert Hans sich nicht, dass diese so wild droht.

Ein beliebtes Drohmittel ist da zum Beispiel das "Verwaltungszwangsverfahren". Es wird angedroht als Mittel um den Rundfunkteilnehmer zu zwingen, Auskunft über vorhandene Geräte zu geben. Da Hans jedoch weiß, das hierfür ernste Anhaltspunkte vorhanden sein müssen macht er sich keine Sorgen.

Tatsächlich wird der Weg des aufwendigen und langwierigen Verwaltungszwangsverfahrens seltenst bestritten. Klar doch, denkt sich Hans - Es würde der GEZ auch bei privaten Personen nichts bringen. Es könnte höchstens der Besitz festgestellt werden, aber für einen rückwirkenden Besitz- und eine entsprechende Zahlungsverpflichtung müsste die GEZ den Nachweis bringen. Das lohnt sich auch hier nicht, zumal die Beweismöglichkeiten in Privathaushalten gering sind.

Da Hans nun alles über die Machenschaften und Droh-Methoden der GEZ weiß, hat er auch die passende Verwendung dafür gefunden - die Ablage Rund.

Doch nun kommt das, was die meisten Schwarzseher zum Kapitulieren bringt: Der Rundfunkgebührenbeauftragte auch "Scherge" genannt.

Umso wichtiger das sich Hans nochmal genau informiert hat.

Der Scherge ist ein ehemals arbeitsloser, meist gesellschaftlich gescheiterter Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Anstalten, der im Auftrag der GEZ Jagd auf Schwarzseher macht. Dafür bekommt er Provisionen.

Mehr zu diesem Thema gibt es hier: http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/

Doch auch hier ist Hans gut vorbereitet. Hans weiß, das er den Schergen nicht die Tür aufmachen muss. Hans ist nicht mal verpflichtet mit ihm zu reden. Da Hans weiß, das der Scherge Schwarzseher nur überführen kann, wenn diese mitwirken, lässt er die Wohnungstür lieber ganz zu.

Sollte es dennoch mal ganz dicke kommen, kann er den Schergen auf §13 des Grundgesetzes verweisen. Die Unverletzlichkeit der Wohnung wird zum Glück noch nicht wegen einer Ordnungswidrigkeit aufgehoben. Rückwirkende Zahlungen lassen sich nur mit freiwilliger Hilfe des Schwarzsehers ermöglichen.

Hans weiß daher, dass er (sollte es doch mal zu einem Auge-in-Auge Kontakt mit einem Schergen kommen) die Geräte natürlich letzte Woche auf einem Flohmarkt "irgendwo in der Nähe" gekauft hat. Wo weiß er nicht mehr (muss er auch nicht) schließlich müsste die GEZ ihm das nachweisen.

Nun weiß Hans, wie er mit der GEZ und deren Schergen umzugehen hat:

Die GEZ ignoriert er und dem Schergen öffnet er nicht die Tür.

Hans hat viele gleichgesinnte, knapp 10% der Bevölkerung sieht schwarz, in einigen Teilen Berlins soll es sogar jeder fünfte Haushalt sein. Für die meisten Schwarzseher endet der Volkssport mit dem Besuch des Gebühren-Schergen und einer mehrjährigen Rückzahlung, das passiert, weil die meisten Schwarzseher leider nicht genügend informiert sind und auf die Drohungen und den "Bluff" des Schergen reinfallen.

Da dies so ist, leben die hartnäckigen Schwarzseher wie Hans ein einigermaßen ruhiges Leben, denn Hans hofft, dass der Scherge merkt, das Hans ein Schlauer ist und der Scherge zum nächsten Haus zieht.
Dann hat Hans wieder ein paar Monate Ruhe, bis zur nächsten Schergen-Gebiets-Neuzuweisung.

Betreff: Abmeldung bei ihrem Zwangs- Gebühren- Erhebungssystem

Teilnehmer – Nummer: XXX XXX XXX

Sehr geehrte Damen und Herren!

Hiermit melde ich mich und meine Familie mit sofortiger Wirkung bei Ihrem Zwangsgebühren-Erhebungssystem ab. Eine Rückforderung der unrechtmäßig erhobenen Zwangsbeiträge behalte ich mir vor. Die erteilte Einzugsermächtigung von meinem Konto Nr.: XXXXXXXXX bei der [Ihre Bank] ziehe ich hiermit zurück.

Begründung:

Sie nennen sich „Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Bundesrepublik Deutschland gibt es nicht mehr; sie ist durch die Streichung des Art. 23 a.F. GG (Geltungsbereich) de jure erloschen. Ein Grundgesetz ohne Geltungsbereich gilt nirgendwo.

Sie erheben Ihre Gebühren von sog. „Bundesbürgern“. Die BRD war nie ein Staat; dazu fehlt ihr ein entscheidendes Merkmal: Das Staatsvolk. Insofern hatte die Bundesrepublik auch nie ein eigenes Staatsangehörigkeitsrecht. Das Staatsvolk der BRD setzt sich zusammen aus Staatsbürgern des Deutschen Reiches. Diese leiten Ihre Staatsangehörigkeit aus dem § 1 Reichs – und Staatsangehörigkeitsgesetz ab: Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.

Die gesamte Thematik ist nochmals zusammengefasst in einer ausführlichen Stellungnahme des Staatsrechtlers Prof. Dr. Hans-Werner Bracht, das ich als Kopie beifüge.

Sollten Sie der Ansicht sein, dass meine Ausführungen unzutreffend sind, so treten Sie bitte den Beweis an, dass Sie zu Recht Gebühren erheben. Sollte ich in den nächsten 4 Wochen nichts mehr von Ihnen hören, gehe ich davon aus, dass sich die Sache erledigt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Google

willfriedo0 · Verfasst am: Sa Sep 01, 2012 3:26 pm Titel:

So hohe Zwangsabgaben für die 2 öffentlich rechtlichen Sendeanstalten, die sich nur noch marginal von den Privaten unterscheiden, ist ohnehin eine Frechheit. Und die Werbeeinnahmen haben sie ja trotzdem auch noch. Evil or Very Mad

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Behandle Menschen so, wie Du selbst behandelt werden willst.

Gast · Verfasst am: Sa Sep 01, 2012 5:17 pm Titel:

Wer sich richtig über die GEZ und die zukünftige Haushaltsabgabe informieren will
http://www.gez-boykott.de//Forum/index.php
Was sagte noch der gute Albert (Einstein):
Das Universum und die menschliche Dummheit sind unendlich, wobei, beim Universum bin ich mir noch nicht sicher............
Da könnt ihr mal ne Viertelstunde drüber nachdenken......schafft ihr schon Confused

Gast · Verfasst am: Sa Sep 01, 2012 6:55 pm Titel:

Also

ich muß schon sehr bitten ham ... des Schnell - Denkens bin ich noch mächtig ... auch wenn ich meine Zähne Abends ins Wasserglas packe

willfried ... es liegt alles in unserer Hand!!!!

Gast · Verfasst am: Mo Nov 05, 2012 12:54 pm Titel: GEZ

Hallo @Luzi, hab erst jetzt Deinen Beitrag gelesen...

Wie kann man sich ab 2013 vor dieser Abzocke der GEZ schützen?
Gibt es da irgendwelche Maßnahmen, wie Du sie schon mit dem Beispiel "Hans" beschrieben hast (war übrigens sehr gut) Laughing

Gast · Verfasst am: Mo Nov 05, 2012 2:52 pm Titel:

Sieh Dir einfach mal den Link vom hamburger an ... dann kannst Du die Petition unterschreiben.
Ich nehme mal an, dass es Klagen geben wird, denn es gibt nun einmal Haushalte die weder einen TV, PC noch Radio besitzen!!
mfG

Gast · Verfasst am: Mo Nov 05, 2012 5:24 pm Titel:

Danke Luzi und Hamburger... ich habe entsprechende Schritte unternommen und hoffe, daß es hilft... notfalls basteln wir eine Bombe für die GEZ hihi...

Bernd61 · entdeckend Anmeldedatum: 31.07.2008 Beiträge: 829

Ich oute mich hiermit als jemand, der seine GEZ-Gebühren halbwegs gerne bezahlt.

Allein schon das Programm des Deutschlandfunks mit seinem werbefreien und hochinformativen Programm ist mir das Geld wert!
Zusätzlich noch die ganzen "Dritten" sowie Arte, 3Sat und die Spartenkanäle von ARD und ZDF.

Allerdings klammere ich grade diese (nämlich ARD und ZDF) aus, weil die sich immer mehr dem stetig sinkenden Niveau der "Privaten" anpassen, was ja grade gestern bei der unsäglichen "Wetten Daß"-Sendung wieder besonders deutlich zu sehen war...

Peter2012 · entdeckend Anmeldedatum: 01.01.2012 Beiträge: 155

.. ist das Neu ? seit wann muß man für´s Fernsehen bezahlen ?

Bernd61 · entdeckend Anmeldedatum: 31.07.2008 Beiträge: 829

@Peter2012: Unter welchem Stein hast du denn bisher gelebt???

- Für die Öffentlich-Rechtlichen zahlst du bei der GEZ.
- Für die Privaten zahlst du an der Supermarktkasse...

lesoleil · entdeckend Anmeldedatum: 11.03.2008 Beiträge: 1458

Der war gut Peter, ich lach mich kugelig Very Happy

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